Wiederkehrende Prüfung von Sonderbauten gemäß Prüfverordnung NRW (PrüfVO NRW)

Eine wichtige Aufgabe der Bauaufsicht zur Gewährleistung von Sicherheit ist die regelmäßige Durchführung von „Wiederkehrenden Prüfungen“ von Sonderbauten, für die spezielle Sonderbauvorschriften (Sonderbauverordnungen auf Grund der Landesbauordnung - BauO NRW) gelten. Dies gilt vor allem hinsichtlich des Brandschutzes.

Bei Sonderbauten handelt es sich um größere Gebäude, die von einer größeren Anzahl von Personen besucht werden. Hierdurch besteht automatisch ein deutlich höheres Gefahrenpotential als beispielsweise bei einem Wohnhaus.

Bei diesen „Wiederkehrenden Prüfungen“ geht es zum Beispiel um folgende Fragen:

  • Entsprechen die aktuelle Nutzung und baulichen Zustände den Inhalten der Baugenehmigung?
  • Sind die erforderlichen Zufahrten und Aufstellflächen für die Feuerwehr als solche gekennzeichnet und auch ungehindert nutzbar?
  • Ist der erforderliche 2. Rettungsweg überall im Gebäude vorhanden?
  • Sind die notwendigen Flure und Treppenräume - Rettungswege - frei von Brandlasten und ohne Hindernisse begehbar?
  • Sind die Rettungswege und Notausgänge ausreichend gekennzeichnet?
  • Ist eine Sicherheitsbeleuchtung vorhanden?
  • Sind Alarmierungseinrichtungen funktionsfähig vorhanden?
  • Sind Feuerlöscheinrichtungen funktionsfähig vorhanden?
  • Sind Brandmeldeanlagen, Sprinklerzentralen, Lüftungszentralen und Technikräume ausreichend gekennzeichnet sowie frei von Brandlasten?
  • Sind Aufzugsanlagen ausreichend gekennzeichnet?
  • Sind die notwendigen Feuerschutzabschlüsse funktionsfähig?
  • Sind die Brandschutzordnung sowie die Flucht- und Rettungspläne gut sichtbar ausgehängt?
  • Liegen sämtliche Prüfberichte (diese müssen durch zugelassene Prüfsachverständige gemäß § 3 PrüfVO NRW geprüft worden sein) über die mängelfreie Funktion der -technischen Anlagen und Einrichtungen vor?   
  • Sind  Gebäude und Außengelände auch ansonsten gefahrlos nutzbar? (Absturzsicherung, keine Stolperkanten, ausreichende Außenbeleuchtung etc.)

In der nachstehenden Tabelle sind die Gebäudetypen aufgelistet, bei denen „Wiederkehrende Prüfungen“ durchgeführt werden, sowie die jeweilige Sonderbauvorschrift (Auflistung nicht abschließend):

  • Versammlungsräume
    Sonderbauvorschrift: Verordnung über Bau- und Betrieb von Sonderbauten (Sonderbauverordnung - SBauVO)
  • Beherbergungsstätten
    Sonderbauvorschrift: Verordnung über Bau- und Betrieb von Sonderbauten (Sonderbauverordnung - SBauVO)
  • Verkaufsstätten
    Sonderbauvorschrift: Verordnung über Bau- und Betrieb von Sonderbauten (Sonderbauverordnung - SBauVO)
  • allgemeinbildende und berufsbildende Schulen
    Sonderbauvorschrift: Schulbaurichtlinie (SchulBauR)
  • Mittel- und Großgaragen mit mehr als 1.000 Quadratmetern Nutzfläche
    Sonderbauvorschrift: Verordnung über Bau- und Betrieb von Sonderbauten (Sonderbauverordnung - SBauVO)
  • Hochhäuser
    Sondervorschrift: Verordnung über Bau- und Betrieb von Sonderbauten (Sonderbauverordnung - SBauVO)
  • Einrichtungen mit Räumen für Pflege- und Betreuungsleistungen von mehr als 1500 m² Bruttogrundfläche in einem Gebäude
  • Krankenhäuser
     

Die oder der für die Durchführung der „Wiederkehrenden Prüfungen“ zuständige Mitarbeitende der Bauaufsicht meldet sich rechtzeitig schriftlich vor Ablauf des Prüfintervalls und kündigt dabei einen konkreten Termin für die nächste „Wiederkehrende Prüfung“ des jeweiligen Objektes an.

Über die erfolgte „Wiederkehrende Prüfung“ wird dann eine Niederschrift gefertigt, in der möglicherweise festgestellte Mängel sowie die jeweiligen Fristen zur Mängelbeseitigung aufgelistet sind.

Die Durchführung der „Wiederkehrenden Prüfungen“ ist gebührenpflichtig. Die Gebühr wird jeweils mit der Übersendung der Niederschrift erhoben.

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